Mit ungläubigem Kopfschütteln reagiert die Junge Union (JU) Bad Homburg auf die Erklärung der Grünen Jugend, mit der Forderung nach Videoüberwachung würde eine in Bad Homburg nicht vorhandene Gefahr suggeriert. Dass es in der Kurstadt sehr wohl Orte gebe, an denen man sich zu bestimmten Zeiten lieber nicht aufhalte, um nicht Opfer einer Gewalttat zu werden, daran ließen die regelmäßigen Presseberichterstattungen und die Kriminalstatistiken keinen Zweifel. Die JU schlägt daher einen Modellversuch vor.

"Wir können nachvollziehen, dass die Grüne Jugend sich aus weltanschaulichen Erwägungen gegen eine Videoüberwachung an öffentlichen Plätzen wendet, da sie fürchtet, der Staat - dessen Verfassung sie zwar selbst mitträgt - könne seine Macht missbrauchen. Doch wozu diese Unterstellung? Dort, wo Videoüberwachung andernorts durchgeführt wird, findet genausowenig Missbrauch statt. Und sollte es doch einmal dazukommen, können in unserem demokratischen System die staatlichen Einrichtungen doch selbstverständlich zur Rechenschaft gezogen werden", erklärt JU-Vorsitzender Roland Mittmann.

Natürlich seien die Grundrechte auf Privatsphäre und auf körperliche Unversehrtheit hier sehr genau gegeneinander abzuwägen, erklären die jungen Christdemokraten weiter. "Dennoch sind wir davon überzeugt, dass ein Videoband, das regelmäßig nachweislich gelöscht werden muss, keine Gefahr für die Privatsphäre bedeutet." Zwar stehe außer Frage, dass die effektivste Verhinderung von Straftaten durch Präventionsmaßnahmen geschehe. Dennoch könnte selbst die umfassendste Präventionsarbeit viele Straftaten nicht verhindern - sei es, weil die Sozialarbeit keine Erfolge zeige oder die Täter anderswoher stammten. Auch das Anliegen der Bürger für Gonzenheim, an der dortigen U-Bahn-Station Kameras anzubringen, könne die JU daher gut nachvollziehen.

"Unsere vor anderthalb Monaten durchgeführte - und auch von der Grünen Jugend besuchte - Diskussionsveranstaltung zum Thema Jugendgewalt hat gezeigt, dass die auch von der Polizei unterstützte Forderung nach Videoüberwachung bei keinem der Diskussionsteilnehmer auf völlige Ablehnung stieß: Zumindest dem Gedanken eines Modellversuchs konnte niemand widersprechen", so die JU weiter. "Wir sprechen uns daher dafür aus, für einen begrenzten Zeitraum zwei Kameras am Kurhausvorplatz anzubringen - der nach dem Empfinden vieler Bad Homburger wie auch nach Aussage der Polizei zu den Orten in der Stadt mit erhöhter Straßenkriminalität gehört - um zu prüfen, ob diese Maßnahme tatsächlich die Kriminalität senken und die Aufklärungsrate erhöhen kann. Natürlich ist dabei nicht auszuschließen, dass sich die Kriminalität durch die Überwachung verlagert. Dennoch sollten wir die Menschen in jedem Fall da schützen, wo sie sich ohnehin aufhalten müssen - etwa am Kurhaus mit seinen Bushaltestellen und Taxistellplätzen", begründet Mittmann die Forderung der JU.

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