Seit einem Jahr regiert das „Bündnis für Korwisi“ aus Grünen, SPD, BLB und NHU mit der Partei Die Linke als Mehrheitsbeschaffer in Bad Homburg. Diesen Jahrestag nutzten die Bündnis-Parteien für eine erste Bilanz. „Es ist wenig überraschend, dass diese Bilanz an den entscheidenden Stellen geschönt und höchst unvollständig daher kommt“, erklärt Alexander Hetjes, Fraktionsvorsitzender der CDU. „Tatsächlich kann man das erste Jahr des Bündnisses vielmehr als ‚annus horribilis’ bezeichnen“, so Hetjes weiter.

Personal: „Dem Bündnis ging es seit der Kommunalwahl im letzten Jahr vorrangig nur um Personalpolitik. Die Ehegatten von Grünen-Fraktionschefin Kraft und der SPD-Vorsitzenden Elke Barth mussten versorgt werden, ebenso die Ehefrau des Oberbürgermeisters als Absicherung für die Zeit nach dessen aktiver politischer Laufbahn. Diese Vetternwirtschaft hat der Stadt Bad Homburg enorm geschadet und kann nicht ernsthaft als Erfolg gewertet werden“, so Hetjes.

Finanzen: Während das Bündnis seine Finanzpolitik als „Pluspunkt“ lobt, weil es einen ausgeglichenen Haushalt vorgelegt habe, verschweigt es die Tatsache, dass es dies nur durch drastische Erhöhungen von Grund- und Gewerbesteuern, der Hundesteuer, der Kinderbetreuungskosten und der Parkgebühren erreicht hat.  „Oberbürgermeister Korwisi, Kämmerer Karlheinz Krug und ihr Parteienbündnis stehen für Steuer- und Gebührenerhöhungen in historischem Ausmaß und nicht für solides Wirtschaften, wozu eben auch Kostendisziplin und Einsparungen gehören und nicht ständige Ausgabenerhöhungen“, so Hetjes.

Rathaus: Ein fragwürdiges Millionenprojekt des Bündnisses ist zum Beispiel der Neubau des Rathauses, der als alternativlos dargestellt wird. Aus Sicht der CDU gibt es durchaus andere Möglichkeiten. „Aber zunächst müssen tragfähige Zahlen auf den Tisch, um überhaupt eine solide Entscheidung treffen zu können“, fordert Hetjes, für den in Zeiten knapper Kassen der Neubau eines Verwaltungsgebäudes das falsche Signal ist.

Auch in anderen Bereichen verhielt sich das Bündnis alles andere als bürgernah und vorbildhaft: „So wurden unliebsame Sportvereine kurzerhand und ohne Rücksicht auf Vereinsinteressen ans andere Ende der Stadt zum Trainieren geschickt. Dringend benötigte Projekte, wie ein fußläufig erreichbarer Nahversorger an der Kalbacher Straße in Ober-Eschbach, werden systematisch torpediert“, erinnert Hetjes exemplarisch an die umstrittenen Entscheidungen des Oberbürgermeisters und seines Bündnisses.

Alles in allem wertet die CDU die vergangenen zwölf Monate als ein verlorenes Jahr für Bad Homburg. „Vor diesem Hintergrund können die Gedankenspiele des Bündnisses, ihre Zusammenarbeit auch nach der nächsten Kommunalwahl fortzusetzen, nur als Drohung empfunden werden“, so Hetjes abschließend.
 
 

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