Haushaltsrede des CDU-Fraktionsvorsitzenden Oliver Jedynak auf der Stadtverordnetenversammlung vom 17.12.2015:

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher,

sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

sehr geehrte Damen und Herren.

Wir alle erinnern uns gut an die Haushaltsdebatten in den vergangenen Jahren und nur zu gut an die Debatte im vergangenen Jahr. Geprägt vom Oberbürgermeisterwahlkampf und der finanziellen Ausstattung der Kur- und Kongress GmbH konnten wir eine sehr emotional geführte Diskussion beobachten. Ein Jahr später – die Homburger Bürger haben sich zwischenzeitlich für den ersten Schritt des Politikwechsels entschieden – kann man die Haushaltsdiskussion kaum wiedererkennen. Eine große überregionale Zeitung tituliert „Vorweihnachtliche Harmonie“, unser Stadtverordnetenvorsteher Fritzel meinte „Jetzt müssen nur noch die Engel durch den Raum fliegen“. Meine sehr geehrten Damen und Herren, als unser  finanzpolitischen Sprecher Stefan Schenkelberg den Ablauf der Finanzausschusssitzung sowie das Abstimmungsverhalten zu unseren CDU-Anträgen schilderte, wusste ich, dass die Engel es entweder ins Rathaus zur Ausschusssitzung geschafft haben oder unsere Anträge tatsächlich trotz anstehender Kommunalwahl parteiübergreifend als gut angesehen wurden.

In Ober-Eschbach haben wir für die Sanierung sowie die Trockenlegung des Alten Rathauses 100.000€ vorgesehen. Weiterhin haben wir 100.000€  an Planungskosten für die Albin-Göhring-Halle eingestellt, um das Thema endlich voranzutreiben – nur temporäre Lösungen wie es die Modernisierung der Sanitärräume darstellen würde, haben wir daher abgelehnt. Sowohl das Alte Rathaus als auch die Albin-Göhring-Halle müssen dringend angegangen werden und wurden einstimmig im Finanzausschuss beschlossen.     

Der Berichterstattung zur vergangenen Stadtverordnetenversammlung war wörtlich zu entnehmen „Die CDU hat ein Herz für Ober-Eschbach“. Ja, meine sehr geehrten Damen und Herren, das stimmt. Aber natürlich nicht nur für Ober-Eschbach.

Auch die Kirdorfer werden sich über unsere Anträge freuen können. Wir haben beantragt für die längst überfällige Sanierung des Schwesternhauses 50.000€ in 2016 und 50.000€ 2017 im Investitionsplan einzustellen. Weiterhin sollen 400.000€ für die Sanierung der Trauerhalle angesetzt werden. Beide Anträge wurden mit sehr großer Mehrheit angenommen – nun sind wir zuversichtlich, dass diese Maßnahmen endlich angegangen werden können.

Einstimmig beschlossen wurde auch unser Antrag, dem DRK einen Baukostenzuschuss in Höhe von jeweils 150.000 Euro in den kommenden zwei Jahren zu gewähren. Auch an dieser Stelle kann mit dem Bau

nun endlich begonnen werden.

 

Gebaut werden soll auch der Disko-Kino-Komplex. Aus diesem Grund wurden auch  Mittel für vorbereitende Maßnahmen beantragt. Dies wurde einstimmig beschlossen. Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich betone es noch einmal: Einstimmig beschlossen. Wir sind uns alle einig, dass unsere Stadt dringend ein Kino und einen Club braucht. Auch wenn wir demnächst eine Kommunalwahl haben, würde ich den einen oder anderen Stadtverordneten hier bitten, vor allem in sozialen Netzwerken nicht mehr das Gegenteil zu behaupten.

 

Meine sehr geehrten Damen und Herren, für uns als CDU-Fraktion war die höchste Priorität, dass keine neuen Schulden aufgenommen werden müssen. Umso mehr freuen wir uns darüber, dass nun geplant ist, die  Verschuldung  jährlich um knapp 5 Millionen Euro zurückzuführen. An dieser Stelle betone ich sehr gerne, dass wir mit dem Haushalt einverstanden sind und ihm daher zustimmen werden.

 

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

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