Der CDU-Fraktionsvorsitzende Alexander Hetjes widerspricht der Berichterstattung, dass die China-Reise einer städtischen Delegation ihm Bauchschmerzen bereite. Vielmehr begrüßt er, dass Kontakte nach China geknüpft werden. Auf Nachfrage bezüglich der Reisekosten hat Hetjes geantwortet, dass die CDU lediglich einen Teilnehmer für die Reise benennen konnte und dass alles Organisatorische dem Magistrat obliegt. Im Übrigen würden die Magistratsmitglieder der CDU nicht aufgrund von Bauchschmerzen des Fraktionsvorsitzenden gegen eine Vorlage im Magistrat stimmen. Das Parlament ist bei solchen Vorlagen, die ausschließlich den Magistrat betreffen, in der Entscheidungsfindung außen vor. Nichtsdestotrotz sollte bei solchen Reisen natürlich auf die Kosten geachtet werden.

Weiteres Unverständnis löst die Behauptung aus, der Stadtverordnetenvorsteher Axel Dierolf gehöre der CDU an. Dies ist schon lange nicht mehr der Fall! Dierolf wurde von Grünen, SPD, BLB und NHU für das Amt des Stadtverordnetenvorstehers vorgeschlagen und gewählt.

Vorheriger Beitrag Nächster Beitrag